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Diplomarbeit: Zielvereinbarungen
nach § 5 Bundesgleichstellungsgesetz
am Beispiel des Deutschen Gehörlosen-Bundes e.V. |

10. Durchführung

Wird eine Zielvereinbarung geschlossen, so entstehen Pflichten für die Vereinbarungsparteien bei der Durchführung. Sie ergeben sich aus dem Inhalt der Zielvereinbarung und aus dem Gesetz. Sieht die Zielvereinbarung keine besonderen Regelungen zur Durchführung vor, so werden sie von den dispositiven Regelungen im Schuldrecht ergänzt. Im Folgenden wird von einer typischen Zielvereinbarung, wie sie in Kapitel 4.2 beschrieben ist, ausgegangen. In diesem Fall entsprechen die Pflichten denen des Vertragstypus "Auftrag".

Portrait einer Person

Im Weiteren wird näher beschrieben, welche Pflichten das Gesetz bzw. das Auftragsrecht vorsieht. Gefallen einige dieser Regelungen den Behindertenverbänden oder auch den Unternehmen bzw. Unternehmensverbänden nicht, so sollten die Vertragsparteien andere Regelungen in der Zielvereinbarung vereinbaren.

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Diplomarbeit vorgelegt von Thomas Worseck
Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik
Hamburg, den 23. September 2002
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